Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Diese Leistungsbedingungen finden auf jeden mit der ABITEP GmbH abgeschlossenen Vertrag/ bestätigten Auftrag über Untersuchungs-,Entwicklungs-, Forschungs- und Herstellungsaufgaben Anwendung. Sie sind bereits bei der Vertragsanbahnung zu beachten. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, der Vertragspartner stimmt ihnen im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zu.

2. Besteht die Leistung der ABITEP aus mehreren Bearbeitungsstufen, gilt jede erbrachte Teilstufe als Leistung für sich, d. h., sie wird dem Auftraggeber übergeben und in Rechnung gestellt.

3. Die ABITEP bearbeitet die abgeschlossenen Verträge/Aufträge unter Ausnutzung des neuesten Standes von Wissenschaft und Technik. Die ABITEP sichert die ordnungsgemäße Durchführung und Auswertung der im Rahmen des Vertrages/Auftrages übernommenen Untersuchungen und Versuche; sie haftet nicht für ein bestimmtes Ergebnis.

4. Die ABITEP ist berechtigt, zur Einbringung der mit dem Auftraggeber vereinbarten Leistungen Dritte einzubeziehen. Der Auftragnehmer sichert die Geheimhaltungspflicht seiner Partner.

5. Die ABITEP verpflichtet sich, die Ergebnisse, die in Erfüllung abgeschlossener Verträge/Aufträge erzielt werden, dem Auftraggeber in der vereinbarten Form zur Verfügung zu stellen.

6. Die ABITEP gibt die vom Auftraggeber erhaltenen Informationen zum Vertragsgegenstand und die erzielten Ergebnisse nicht an Dritte weiter. Partner des Auftragnehmers gem. Pkt. 4. gelten nicht als Dritte.

7. Der Auftraggeber darf Ergebnisse aus Verträgen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der ABITEP und nur unter namentlichen Hinweis auf die ABITEP veröffentlichen oder Dritten bekannt geben.

8. Exklusivansprüche des Auftraggebers bezüglich des Arbeitsgebietes oder Gegenstandes müssen vor Erstellung eines Vertrages dem Umfang nach der ABITEP schriftlich angekündigt werden.

9. Wenn der Auftraggeber es ausdrücklich vor Vertragsabschluß schriftlich verlangt, wird die ABITEP die Geschäftsverbindung mit den Auftraggebern geheimhalten, soweit das möglich ist.

10. Die ABITEP übergibt als Leistungsnachweis einen Bericht über die erzielten Ergebnisse.
Fordert der Auftraggeber zusätzliche Berichtexemplare oder zusätzliche Zwischenberichte, ist dies ausdrücklich im Vertrag zu vereinbaren und die dadurch entstandenen zusätzlichen Kosten sind durch den Auftraggeber zu tragen.

11. Im Vertrag werden Festpreise vereinbart.
Ist im Einzelfall der Umfang der erforderlichen Arbeiten nicht bzw. schwer einschätzbar, wird ein Kostenlimit vereinbart. Die Überschreitung dieses Limits ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers möglich.

12. Über seine Leistungen legt die ABITEP eine Rechnung.
Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist die ABITEP berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der jeweils geltenden Zinsen für ungedeckte Bankkredite dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

13. Bei Verträgen/Aufträgen, die einen Gesamtumfang von 40 T Euro übersteigen, ist ein Drittel des Finanzumfangs mit Vertragsabschluß gegen Rechnung fällig. Die weiteren Beträge werden entsprechend des Bearbeitungsstandes fällig.
Kosten, die nicht Bearbeitungskosten sind und im Vertragspreis nicht ausdrücklich berücksichtigt werden, werden extra berechnet,
z.B. Reisekosten. Diese Kosten werden auf Anforderung nachgewiesen.

14. Kann die ABITEP die Vertragstermine nicht einhalten, informiert die ABITEP unverzüglich den Auftraggeber und bietet neue Termine an.
Hat die ABITEP den Terminverzug nicht zu vertreten, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, Schadenersatz geltend zu machen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.
Hält die ABITEP auch die geänderten Termine nicht ein, aus Gründen, die es zu vertreten hat, kann der Auftraggeber, soweit er mit einer weiteren Terminverschiebung nicht einverstanden ist, vom Vertrag zurücktreten. Ein durch den Auftraggeber geforderter Schadenersatz ist konkret
nachzuweisen und bleibt auf die Höhe der Auftragssumme der Leistung der ABITEP beschränkt.

15. Beanstandungen von der ABITEP übergebener Leistungen sind unverzüglich geltend zu machen, erforderliche Beweismittel sind einzureichen. Die ABITEP wird anerkannte Mängel innerhalb einer angemessenen Frist nachbessern.
Beanstandungen nach Ablauf von 6 Monaten nach Übergabe der Leistung sind ausgeschlossen. Beschwerden zu Prüfberichten werden nur innerhalb einer Frist von 2 Monaten nach Erstellung des Prüfberichtes und in Schriftform akzeptiert.

16. Ansprüche auf Schadenersatz können vom Auftraggeber nur geltend gemacht werden, wenn nachweislich durch die ABITEP grobfahrlässig oder durch sonstige schuldhafte Pflichtverletzungen wesentliche Pflichten aus dem Vertrag verletzt wurden.
Die ABITEP haftet nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Verwertung der Leistungen entstehen, soweit nicht Pkt. 17, Satz 1, gegeben ist.

17.Vom Auftraggeber an die ABITEP übergebenene Proben werden 2 Monate aufbewahrt und dann vernichtet. Nicht lagerfähige Proben werden 14 Tage nach Fertigstellung des Prüfberichtes vernichtet. Proben, die Entsorgungsprobleme bereiten, werden an den Auftraggeber zurückgegeben.
Die Prüfberichte und Gutachten dürfen ohne Genehmigung des Prüflabors nicht auszugsweise vervielfältigt werden.

18. Die Behandlung von Erfindungen ist, sofern erforderlich, in den Verträgen zu regeln.

19. Die von der ABITEP erbrachte Leistung bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher Forderungen der ABITEP gegenüber dem Auftraggeber Eigentum der ABITEP (Vorbehaltsware).

20. Die ABITEP ist bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigt, die Vorbehaltsware jederzeit ohne Fristsetzung insoweit zurückzuverlangen, als es zur Deckung der Forderungen der ABITEP geboten erscheint.

21. Ab Zahlungseinstellung des Auftraggebers oder bei Beantragung des Kosten- und Konkursverfahrens über sein Vermögen ist der Auftraggeber zur Veräußerung der Vorbehaltsware nicht mehr befugt und hat diese als Vorbehaltsware gekennzeichnet zu lagern.

22. Wird der Vertragsumfang auf Wunsch des Auftraggebers geändert oder ergänzt und entstehen daraus der ABITEP Mehrkosten, sind diese vom Auftraggeber zu tragen. Dies gilt auch, wenn die Änderungen für den Auftraggeber bei Vertragsabschluß nicht vorhersehbar waren.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform und der Zustimmung der ABITEP.

23. Erfüllungsort ist, soweit nicht anders vereinbart wird, der Sitz der ABITEP in Berlin. Die Bezahlung der Leistungen der ABITEP durch den Auftraggeber gilt als erbracht, wenn die Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem Konto der ABITEP erfolgt ist.

24. Sollten eine oder mehrere Bedingungen des mit dem Auftraggeber abgeschlossenen Vertrages, einschließlich dieser Allgemeinen Leistungsbedingungen, unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.